Aktuelle Pressemeldungen

Das von der schwarz/grünen hessischen Landesregierung angekündigte Programm „Starke Heimat Hessen“ sei eine Mogelpackung, so Michael Wahl, der Fraktionsvorsitzende der LINKEN.Offenen Liste in der Gemeindevertretung Petersberg. Die Finanzierung über die erhöhte Gewerbesteuerumlage sei eine Entmündigung der Kommunen. Weiterlesen

Die Linke.Offene Liste begrüßt die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in der Gemeinde Petersberg. In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.05. wurde einstimmig die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in der Gemeinde Petersberg beschlossen. Dem Vorschlag der Linken.Offenen Liste, die Finanzierung über die ab Januar 2020… Weiterlesen

In einer Pressenotiz teilt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN.Offenen Liste, Michael Wahl, mit, dass man für die kommende Gemeindevertretersitzung einen Finanzierungsvorschlag zur Abschaffung der Straßenbeiträge vorgelegt habe. Danach ist eine Finanzierung ohne eine weitere Erhöhung der Grundsteuer möglich. Weiterlesen

Die von der Petersberger Gemeindevertretung am 11.April beschlossene Sondersitzung am 23.Mai zur möglichen Aufhebung der Straßenbeitragssatzung der Gemeinde begrüßt Michael Wahl, der Vorsitzende der Fraktion Die Linke. Offene Liste. Es sei an der Zeit, die Straßenausbaubeiträge auf den Müllhaufen der Geschichte zu werfen. Ein Jahr habe es gedauert,… Weiterlesen

Die Fraktionsvorsitzenden "Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda" und in "Die Linke.Offene Liste" in der Gemeinde Petersberg, Karin Masche und Michael Wahl, begrüßen den Sinneswandel der CDU und der CWE beim Thema Straßenbeiträge. Ein Jahr lang hat es gedauert bis die CDU endlich zur Einsicht gekommen sei. Weiterlesen