Die LINKE stellt „Schwarzbuch Bundeswehr“ vor!

Auf der Veranstaltung des Kreisverbandes der Fuldaer LINKEN erläuterte Buchholz, dass

seit 1992 fast 400 000 deutsche Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz waren. Kein einziger Einsatz habe das gebracht, was am Anfang versprochen wurde.

Christine Buchholz, die friedenspolitische Sprecherin der LINKEN im Deutschen Bundestag, stellte am 16. November in Fulda das kritische Handbuch zur Aufrüstung und Einsatzorientierung der Bundeswehr vor.

Auf der Veranstaltung des Kreisverbandes der Fuldaer LINKEN erläuterte Buchholz, dass

seit 1992 fast 400 000 deutsche Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz waren. Kein einziger Einsatz habe das gebracht, was am Anfang versprochen wurde. Stattdessen haben sie zur Eskalation beigetragen  oder neue Krisen erst geschaffen. Das Schwarzbuch zieht Bilanz, wo die Bundesregierung die Konsequenzen ignoriert, so Christine Buchholz.

Das Schwarzbuch Bundeswehr hat sich zur Aufgabe gestellt, dahinter steckende Motive und Interessen offen zu legen und die Strategien und Rüstungsvorhaben der Regierung darzustellen. Es wird gemeinsam von der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Fraktion DIE LINKE.im Bundestag herausgegeben. Es soll ein Gegengewicht zum Weißbuch von Ursula von der Leyen und deren Ministerium stehen.

DIE LINKE.im Bundestag kritisiert das Weißbuch als die zu Papier gebrachte Forderung nach mehr Geld für mehr Soldaten, mehr Militäreinsätze und mehr Kriegsgerät, es ist ein Weißbuch für Aufrüstung und Krieg.

Buchholz erläuterte, wie die Bundeswehr immer weiter zu einer internationalen Interventionsarmee umgebaut, das Internet zu einem globalen Operationsraum erklärt wird, die Grenzen zwischen Zivil und Militär immer weiter verwischt werden und wie immer weiter und hemmungsloser aufgerüstet wird.

In der anschließenden Diskussion wurde appelliert sich verstärkt an örtlichen Aktionen zu beteiligen. Hierzu zählt in Fulda neben dem Antikriegstag auch der Ostermarsch.