Aktuelle Pressemeldungen
DIE LINKE lädt ein zur Mitfahrt zur Fridays-for-Future Demonstration nach Aachen und anschließend zu den Aktionen von Ende-Gelände im rheinischen Braunkohlerevier.
Dort werden sich die Teilnehmer, zusammen mit AktivistInnen aus ganz Europa, für Klimagerechtigkeit engagieren und durch friedliche Aktionen den Kohleausstieg einfordern. Die Hinfahrt findet am Freitag, den 21. Juni statt. Der Bus fährt um 06:00 Uhr am ZOB Fulda ab. Die Rückfahrt aus dem Klimacamp ist am 23. Juni um ca. 12:00 Uhr. Es wird ein... Weiterlesen
Linke Petersberg: Erhöhung der Grundsteuer B ist nicht notwendig
Das von der schwarz/grünen hessischen Landesregierung angekündigte Programm „Starke Heimat Hessen“ sei eine Mogelpackung, so Michael Wahl, der Fraktionsvorsitzende der LINKEN.Offenen Liste in der Gemeindevertretung Petersberg. Die Finanzierung über die erhöhte Gewerbesteuerumlage sei eine Entmündigung der Kommunen. Weiterlesen
Petersberg: Haupt- und Finanzausschuss schlägt einstimmig die Abschaffung der Straßenbeiträge vor
Die Linke.Offene Liste begrüßt die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in der Gemeinde Petersberg. In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.05. wurde einstimmig die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in der Gemeinde Petersberg beschlossen. Dem Vorschlag der Linken.Offenen Liste, die Finanzierung über die ab Januar 2020... Weiterlesen
Linke Petersberg: Erhöhung der Grundsteuer B ist nicht notwendig, 5 Millionen Überschuss erwartet
In einer Pressenotiz teilt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN.Offenen Liste, Michael Wahl, mit, dass man für die kommende Gemeindevertretersitzung einen Finanzierungsvorschlag zur Abschaffung der Straßenbeiträge vorgelegt habe. Danach ist eine Finanzierung ohne eine weitere Erhöhung der Grundsteuer möglich. Weiterlesen
Abschaffung der Straßenbeiträge in Petersberg – Beschlussfassung am 23.05.2019
Die von der Petersberger Gemeindevertretung am 11.April beschlossene Sondersitzung am 23.Mai zur möglichen Aufhebung der Straßenbeitragssatzung der Gemeinde begrüßt Michael Wahl, der Vorsitzende der Fraktion Die Linke. Offene Liste. Es sei an der Zeit, die Straßenausbaubeiträge auf den Müllhaufen der Geschichte zu werfen. Ein Jahr habe es gedauert,... Weiterlesen